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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Hospimed und zur Nutzung der Websites www.hospimed.ch

  1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hospimed GmbH (nachstehend als «Hospimed» bezeichnet) gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Hospimed GmbH und dem Käufer/Kunden (nachstehend als Kunde bezeichnet). Soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, gelten die allfälligen Geschäftsbedingungen des Kunden nicht. Für fest einzubauende Praxiseinrichtungen gelten zudem subsidiär die Regelungen der SIA-Norm 118, sofern die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hospimed GmbH den Tatbestand nicht regeln.

  1. Vertragsabschluss

Abgesehen vom Handkauf kommt ein Kaufvertrag zwischen Hospimed und dem Käufer mit der beidseitigen Vertragsunterzeichnung zustande.

Bei einer Bestellung über einen der Hospimed Onlineshops (d.h. die www.praxismobiliar.ch und www.hospimed.ch), per E-Mail oder per Telefon gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Ein Kaufvertrag kommt in diesen Fällen mit dem Versand der Auftragsbestätigung durch Hospimed zustande. Für Onlinebestellungen gelten zusätzlich die auf der Website veröffentlichten Online-AGB.

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle von Hospimed kommunizierten Preise sind in CHF und inkl. MWST.

Es gelten die im Kaufvertrag vereinbarten und in der der Auftragsbestätigung festgelegten Zahlungsbedingungen.

Hospimed behält sich das Recht vor, im Falle einer negativen Bonität sofort die Bezahlung des gesamten Kaufpreises zu verlangen.

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die Kaufgegenstände im Eigentum von Hospimed, wobei Hospimed berechtigt ist, einen Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister am Wohnsitz des Käufers zu erwirken.

Der Kunde verzichtet darauf, allfällige Forderungen aus dem Kaufvertrag gegenüber Hospimed zur Verrechnung zu bringen (Verzicht auf Verrechnung).

Hospimed ist berechtigt, fällige Kaufpreisforderungen gegenüber dem Kunden einschliesslich etwaiger fälliger Teilzahlungsraten, Verzugszinsen und Mahngebühren an Dritte abzutreten oder zu verpfänden. Die Abtretung von Forderungen des Kunden gegenüber Hospimed ist nur bei vorgängiger schriftlicher Vereinbarung zulässig.

  1. Lieferung oder Abholung des Kaufgegenstandes

Bei Liefer- bzw. Bereitstellungsverzögerungen seitens Hospimed in Bezug auf schriftlich zugesicherte Termine hat der Kunde das Recht, nach dem Ansetzen einer angemessenen Nachfrist von den vom Verzug betroffenen Vertragspositionen zurückzutreten. Die Nachfrist muss vom Kunden schriftlich angesetzt werden und von ihrer Dauer mindestens der ursprünglichen Liefer-bzw. Bereitstellungsfrist entsprechen.

Bei Lieferunmöglichkeit ohne Verschulden von Hospimed wird Hospimed von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Allfällige Schadenersatzansprüche des Kunden werden wegbedungen. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden zurückerstattet.

  1. Prüfung des Kaufgegenstandes und Mängelrüge

Der Kunde hat die Obliegenheit, den Kaufgegenstand bei dessen Ablieferung bzw. Übergabe oder unmittelbar danach unverzüglich auf Mängel zu prüfen.

Sämtliche Mängel sind Hospimed sofort, spätestens innerhalb von fünf Werktagen seit der Entdeckung, durch den Kunden schriftlich zu rügen. Der Kunde hat jeden Mangel, den er rügen will, hinreichend genau anzugeben, damit Hospimed erkennen kann, was am Kaufgegenstand oder Werk beanstandet wird und in welchem Umfang ein Mangel vorliegt.

Soweit möglich sollen allfällige offene Mängel bereits auf dem Lieferschein vermerkt werden, was aber eine spezifizierte Mängelrüge gegenüber Hospimed nicht ersetzt.

Versteckte Mängel sind vom Kunden sofort, d.h. spätestens innert fünf Arbeitstagen nach deren Entdeckung, schriftlich Hospimed anzuzeigen und können längstens bis zwei Jahre seit Ablieferung des Kaufgegenstandes gerügt werden.

Auf verspätet erklärte Mängelrügen tritt Hospimed nicht ein.

  1. Sachgewährleistung

Die Hospimed leistet für eine Dauer von zwei Jahren seit Ablieferung des Kaufgegenstandes oder Abnahme des Werks eine Garantie im Sinne einer Gewährleistung, dass der Kaufgegenstand keine Qualitätsmängel aufweist und zum vorausgesetzten Gebrauch tauglich ist. Für Occasionsgeräte (inkl. Vorführgeräte) und andere als gebraucht verkaufte Artikel, beträgt die Garantiedauer ohne anderweitige individuelle Vereinbarung 6 Monate.

Ansprüche aus allfälligen Garantien des Herstellers, die über die Gewährleistung von Hospimed in zeitlicher oder inhaltlicher Hinsicht hinausgehen oder diese ersetzen, muss der Kunde beim Hersteller selber direkt geltend machen. Hospimed tritt dem Kunden die ihr aus dem Liefervertrag mit dem Hersteller zustehenden Rechte und Ansprüche ab.

Für Schäden aus fehlerhafter Bedienung oder nicht sachgemässer Nutzung, insbesondere den Herstellervorgaben widersprechender Verwendung, besteht kein Gewährleistungsanspruch. Für derart entstandene Mängel besteht keine Garantie.

Liegt ein (offener und/oder versteckter) Mangel am Kaufgegenstand vor und wurde dieser vom Kunden ordnungsgemäss innert Frist gerügt, ist Hospimed nach ihrer eigenen Wahl berechtigt,

  • den mangelhaften Kaufgegenstand zu ersetzen,
  • eine Nachbesserung vorzunehmen oder
  • den Kaufpreis zu mindern.

Weitergehende oder abweichende Ansprüche des Kunden auf Wandlung oder auf Kaufpreisminderung und/oder auf Schadenersatz werden wegbedungen.

Ein allfälliger Mangel berechtigt den Kunden nicht, die Kaufpreiszahlung zurückzubehalten oder zurückzufordern.

Hat der Kunde seine Kaufpreiszahlungspflicht nicht erfüllt, hat er keinen Gewährleistungsanspruch bis zum Zeitpunkt indem der Kaufpreis (inkl. allfälligen Verzugszinsen und Mahnspesen) nachträglich vollständig bezahlt wurde.

Bei der Beurteilung des Vorliegens eines allfälligen Mangels dienen die entsprechenden Warenmuster und Ausstellungmodelle als Referenzobjekte hinsichtlich Qualität, Verarbeitung und Eigenschaften. Handelsübliche und fabrikationsbedingte Massabweichungen im Rahmen üblicher Toleranzen bilden keinen Mangel. Bei Occasionsgeräten (inkl. Vorführgeräten) und andere als gebraucht verkauften Artikeln sind für die der Beurteilung des Vorliegens eines allfälligen Mangels die von Hospimed beim Verkauf oder der Ablieferung erstellten Fotos massgebend.

Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren generell mit Ablauf von zwei Jahren nach Ablieferung/Übernahme des Kaufgegenstandes (vgl. Art. 210 Abs. 1 OR).

Wo Occasionen, d.h. gebrauchte Artikel Kauf- oder Vertragsgegenstand bildeten verjähren die Gewährleistungsansprüche des Kunden generell mit Ablauf von sechs Monaten nach Ablieferung/Übernahme des Gegenstandes.

  1. Datenschutz

Die Erhebung und die Bearbeitung der persönlichen Daten des Kunden durch Hospimed sind in der Datenschutzerklärung erläutert. Diese bildet einen integrierenden Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Durch die Übernahme der Datenschutzerklärung per E-Mail sowie in der elektronischen oder physischen Korrespondenz gibt der Kunde Hospimed sein Einverständnis, dass Hospimed ihm auch per Post werbliche Informationen über Produkte und Dienstleistungen zusenden darf. Dieses Einverständnis kann der Kunde jederzeit widerrufen. Die Abmeldemöglichkeit ist in der Datenschutzerklärung unten im Abschnitt Auskunftsrecht und Recht auf Widerruf vermerkt oder der Kunde kann Hospimed seinen Widerruf an info@hospimed.ch mitteilen.

Der Kunde willigt mit der Vertragsunterzeichnung oder mit einer Bestellung gemäss Ziffer 2 in die Einholung einer Bonitätsauskunft durch Hospimed oder durch von Hospimed beauftragte Dritte ein.

  1. Teilungültigkeit und Schriftform

Sofern einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam und/oder nicht durchsetzbar sein sollten, berührt dies die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame und/oder nicht durchsetzbare Bestimmung wird in diesem Fall durch eine wirtschaftlich möglichst gleichwertige, wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, welche dann für beide Vertragsparteien gilt.

Die Aufhebung, Abänderungen und/oder Ergänzungen des Kaufvertrags bedürfen der Schriftform. Abweichungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zudem der Genehmigung zeichnungsberechtigter Personen der Hospimed.

Die Parteien vereinbaren, dass E-Mail-Korrespondenz zwischen dem Kunden und Hospimed bzw. zwischen Hospimed und dem Kunden der Schriftform genügt, wenn die Korrektheit des Absenders und Empfängers sowie der Erhalt der betreffenden Sendung nachgewiesen ist.

  1. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf die Vertragsbeziehung zwischen Hospimed und dem Kunden ist ausschliesslich Schweizerisches Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts anwendbar. Auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen ausschliesslich dem Schweizerischem Recht.

Gerichtsstand ist 8600 Dübendorf (d.h. Bezirksgericht Uster, bzw. Handelsgericht Zürich) unter Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundes

Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie Nutzungsbedingungen für den Hospimed Onlineshop

(www.hospimed.ch und www.praxismobiliar.ch)

  1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bestimmungen gelten ergänzend für die Geschäftsbeziehung zwischen Hospimed und dem Kunden in Zusammenhang mit Bestellungen über die Hospimed Onlineshops sowie generell für die Nutzung der Websiten www.hospimed.ch und/oder www.praxismobiliar.ch. Sie gehen den vorstehenden Bestimmungen (Ziffer 1 bis 9) im Falle eines Widerspruchs vor.

Mit dem Zugriff auf die Websites www. hospimed.ch oder www.praxismobiliar.ch und deren Nutzung akzeptiert der Kunde die nachfolgenden Bedingungen vollumfänglich.

  1. Warenangebot und Bestellprozess

Die Darstellung von Waren in den Hospimed Onlineshops stellt kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Hospimed kann jederzeit das Warenangebot ändern oder die Preise anpassen.

Die vom Kunden im Hospimed Onlineshop getroffene Auswahl wird im Warenkorb angezeigt. Mit der Bestätigung der Bestellung durch den Kunden gibt dieser gegenüber Hospimed ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab (Ziffer 2).

Der Kaufgegenstand wird durch die Abbildung und Produktbeschreibung im Hospimed Onlineshop definiert. Geringfügige Farbabweichungen zwischen Abbildung im Hospimed Onlineshop und dem erhaltenen Kaufgegenstand aufgrund von Lichteinflüssen und/oder Bildschirmauflösung stellen keinen Mangel dar und begründen somit keine Gewährleistungsansprüche (Ziffer 6).

Hospimed übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit der im Hospimed Onlineshop präsentierten Produkte und setzt den Kunden über eine allfällige Nichtverfügbarkeit in Kenntnis.

Der Kunde ist verpflichtet, soweit beim Bestellprozess Angaben verlangt werden, diese wahrheitsgetreu zu machen. Wahrheitswidrige Angaben des Kunden berechtigten Hospimed durch entsprechende schriftliche Erklärung den abgeschlossenen Kauf- oder Werklieferungsvertrag mit sofortiger Wirkung aufzuheben und zu einem Ersatz aus des wegen dahinfallen des Vertrages entstandenen Schadens in pauschaler Höhe von 20% der Vertragsumme.

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle im Hospimed Onlineshop ausgewiesenen Preise verstehen sich in CHF, inklusive Mehrwertsteuer, und gelten ohne jegliche Abzüge.

Hospimed behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Für die Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden gilt der am Bestelldatum im Hospimed Onlineshop ausgewiesene Preis.

Für die Kaufpreiszahlung gilt Folgendes: Anzahlung in Höhe von mindestens 50% des Kaufpreises sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung (Ziffer 2) und Zahlung des Restkaufpreises sofort nach Lieferung oder Abholung des Kaufgegenstandes. Hospimed behält sich das Recht vor, mit der Auftragsbestätigung eine höhere Anzahlung vom Kunden zu verlangen. Ist keine Anzahlung erforderlich, ist der gesamte Kaufpreis sofort nach Lieferung oder Abholung des Kaufgegenstandes fällig. Ob eine Anzahlung erforderlich ist, wird vor dem Abschluss des Bestellprozesses ausgewiesen (Ziffer 4).

Grundsätzlich stehen dem Kunden folgende Zahlarten zur Verfügung: Kreditkarte, Twint, Rechnung, Postfinance (E-Finance oder Postfinance-Card), Paypal, Ratenzahlung, Vorkasse, bar im Geschäft von Hospimed. Hospimed behält sich bei jeder Bestellung das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten zu verweisen. Ein Anspruch des Kunden auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht. Die Möglichkeit der Ratenzahlung besteht nur bei einer ausreichenden Bonität des Kunden (Ziffer 7).

Bei einer zu leistenden Anzahlung wird die Bestellung erst nach Eingang der Zahlung bearbeitet. Schriftlich zugesicherte Lieferzeiten verlängern sich um den entsprechenden Zeitraum.

  1. Rabatte

Rabatte werden nur zu den jeweils angegebenen Bedingungen akzeptiert (z.B. Befristung der Aktionsdauer). Rabatte wirken nicht rückwirkend für bereits abgeschlossene bzw. abgewickelte Geschäfte.

  1. Lieferung und Versand

Der Kunde kann auswählen, ob er Lieferung mit oder ohne Montage, Versand oder Abholung wünscht, dies ist der jeweiligen Produktbeschreibung im Hospimed Onlineshop zu entnehmen. Bei Abhol- und Versandartikeln kann die Lieferung mit Montage gegen Aufpreis ausgewählt werden. Mangels anderer Abrede gilt nur Lieferung ohne Montage und Versand als vereinbart.

Versandkosten sowie Zusatzkosten für Lieferung, Montage und Anfahrtspauschale werden jeweils bei der Produktbeschreibung und im Warenkorb ausgewiesen.

Bei Versandartikeln muss der Kunde, falls Pakete äusserlich beschädigt oder offen sind, dies dem Zusteller und Hospimed sofort schriftlich mitteilen und durch digitale Fotografie dokumentieren.

Bei Abholartikeln muss der Kunde diese innert 14 Tagen nach Information über das Eintreffen abholen. Bei Verzug ist Hospimed berechtigt, Lagergebühren von 1% des Warenwertes pro Monat zu erheben und unverzüglich den Restkaufpreis einzufordern.

  1. Haftung für die Online-Verbindungen

Hospimed verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., die Hospimed gehören und auf die Hospimed Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischem Stand zu sorgen, sowie die Regeln des Datenschutzes zu befolgen.

Der Kunde hat für die Sicherheit aller massgebenden Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in dessen Einflussbereich befinden. Im eigenen Interesse sollte er Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten.

Hospimed haftet nicht für Mängel, Störungen und finanzielle Folgen, die sich aus Systemausfällen oder Ausfall der Onlineverbindung ergeben, soweit sie diese nicht absichtlich oder grobfahrlässig selber verursacht hat. Eine Haftung von Hospimed für Mängel, Störungen und finanzielle Folgen wird gänzlich wegbedungen, wenn sich diese aus Sicherheitsmängeln und Betriebs- und Systemausfällen von Drittunternehmen ergeben, mit denen Hospimed zusammenarbeitet oder von denen Hospimed abhängig ist. Hospimed haftet nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritte (Cyberattacken), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren können.

  1. Datenschutz

Sich für www.hospimed.ch registrieren zu lassen, ist dem Kunden überlassen. Bestimmte Funktionen der Website stehen nur registrierten Kunden zur Verfügung. Bei der Registrierung, d. h. der Eröffnung eines Kundenkontos, ist der Kunde verpflichtet, wahrheitsgetreue Angaben zu seiner Person zu machen. Hospimed behält sich das Recht vor, Kundenkonten jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu lösen oder einen Benutzernamen und das Passwort zu sperren.

Hospimed sammelt gegebenenfalls persönlich identifizierbare Daten, welche der Kunde wissentlich an Hospimed übermittelt sowie allgemeine Informationen betreffend die Benutzer oder die Benutzung der Produkte unter Ausschluss persönlich identifizierbarer Informationen.

Von Hospimed erfasste personenbezogene Daten können an angeschlossene Unternehmen von Hospimed weitergeleitet werden, welche Mitglieder der weltweiten Hospimed-Organisation sind, sofern dies für die Erfüllung des vom Kunden bei der Übermittlung der Informationen angestrebten Zweck erforderlich ist. Indem der Kunde personenbezogene Daten an Hospimed übermittelt, erklärt er sich ausdrücklich mit der weltweiten Übertragung dieser personenbezogenen Daten und der Nutzung dieser Daten durch Hospimed und durch mit Hospimed verbundene Unternehmen einverstanden; dies, nach Massgabe der von Hospimed oder von den mit Hospimed verbundenen Unternehmen erlassenen Bestimmungen zum Schutz der Privatsphäre.

Ohne die vorausgehende Einwilligung des Kunden gibt Hospimed keine personenbezogenen Daten des Kunden an irgendwelche Drittparteien weiter, ausser wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist.

Hospimed wird gestattet Gesamtstatistiken über Kunden, Umsätze und Produkte erfassen, die gegenüber Drittpartnern von Hospimed offengelegt werden dürfen, insofern diese Statistiken enthalten keine Informationen über den Kunden und/oder die Endanwender des Kunden enthalten, aus denen die Identität des Kunden und/oder der Endanwender ersichtlich würde.

Weitere und detaillierte Informationen zur Bearbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Registrierung, Anmeldung zum Newsletter, aber auch im Zusammenhang mit der Nutzung der Website, sowie Einkäufen auf der Webseite ersieht der Kunde aus der Datenschutzerklärung.

  1. Gerichtsstand

Der unter Ziffer 9 vereinbarte Gerichtsstand 8600 Dübendorf gilt auch für sämtliche allfälligen rechtlichen Auseinandersetzung im Zusammenhang mit den Online-Shops sowie den im Zusammenhang mit deren Nutzung oder aus anderen Vertragsbeziehungen mit Hospimed vom Kunden elektronisch übermittelten persönlichen und sonstigen Daten etc.